| Deutschland hat alles Potenzial, wieder zu wirtschaftlichem Aufschwung zu finden. Aber dafür müssen wir jetzt konsequent die Weichen stellen. „Wir benötigen einen nüchternen Realismus, der den Mut zum Handeln aufbringt, damit sich die Lage verbessert. Das verstehen wir unter Wirtschaftswende“, erklärte der FDP-Bundesvorsitzende und Finanzminister Christian Lindner. Dabei ist der Einsatz für Wachstum kein Selbstzweck. Die Wirtschaftswende ist nötig, um die Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen. „Wenn man spitzenmäßig Verantwortung in der Welt tragen will, wenn man spitzenmäßige Standards für den Lebensstandard, die soziale Absicherung und die Ökologie haben will, dann muss man auch bereit sein, wieder spitzenmäßige Leistung zu zeigen“, unterstrich Lindner. Die Freien Demokraten wollen deshalb den marktwirtschaftlichen Wettbewerb in Deutschland wieder stärken, bürokratische Hürden abbauen und neue Anreize für Eigeninitiative setzen. „Egal ob Bürgergeld oder Rente, wir sollten nicht bezahlen, wenn Menschen nicht arbeiten, sondern belohnen, wenn Menschen im Arbeitsleben bleiben wollen“, betonte er. Diese notwendigen Veränderungen sind nur mit der FDP möglich, stellte der Bundesvorsitzende klar: „Es kommt auf uns an, deutlich zu machen, dass wir nichts aufgegeben haben von unseren Überzeugungen, sondern dass wir weiter die einzige Kraft der Freiheit in Deutschland sind.“ Mehr |
Alle Fesseln für Wirtschaftswachstum lösen
| Ohne Wachstum keine Freiheit und keine Sicherheit. Denn nur eine starke Wirtschaft ermöglicht uns, mehr in die Sicherheit zu investieren und dass wir uns unseren Sozialstaat leisten können. Eine starke Wirtschaft ist auch Voraussetzung für Aufstiegschancen und Wohlstand. Eine starke Wirtschaft ist ein Schutzschild für unsere Demokratie. Mehr lesen |
Mündige Bürger statt hochmütiger Paternalismus
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| In einem FAZ-Artikel charakterisiert die Historikerin Hedwig Richter die deutschen Bürger als trotzige Kinder und fordert mehr Zumutungen für das Volk. Martin Hagen kontert in einem Gastbeitrag im Cicero: Der hochmütige Paternalismus eines Milieus, das sich allwissend und moralisch überlegen wähnt, sei Wasser auf die Mühlen der populistischen Ränder. Mehr |
Wirtschaftswende – #JetztOderNow
| Deutschland muss wieder zum Top-Wirtschaftsstandort in der Welt werden. Für die Wirtschaftswende setzen wir auf steuerliche Entlastungen, spürbar weniger Bürokratie sowie beste Bedingungen für Wachstum und Innovationen. Unser Ziel ist, das Potentialwachstum in Deutschland zu verdoppeln. Volle Unterstützung dafür beim Wirtschaftskongress der Freien Demokraten in Berlin. Mehr lesen |
Quick-Freeze-Verfahren schafft Rechtssicherheit
| Quick Freeze kommt – ein guter Tag für Bürgerrechte und Sicherheit in Deutschland! Das Quick-Freeze-Verfahren stärkt die Ermittlungsbehörden bei der Strafverfolgung. Es ist ein rechtssicheres und anwendbares Instrument zur Verbrechensbekämpfung. Wir beenden damit die von der Union geschaffene Rechtsunsicherheit und verhindern zugleich eine anlasslose Überwachung. Mehr lesen |
Für eine kritische Aufarbeitung der Corona-Politik
| Die Corona-Pandemie und die damit einhergehende Politik zu deren Eindämmung haben massive gesellschaftliche wie wirtschaftliche Verwerfungen verursacht. Es brauche deshalb eine systematische und transparente Aufarbeitung der Corona-Politik, so FDP-Präsidiumsmitglied und Justizminister Dr. Marco Buschmann. „Nach Maßnahmen dieses Ausmaßes muss eine seriöse Manöverkritik folgen, um für die Zukunft zu lernen. Daher begrüße ich den Vorschlag einer Enquete-Kommission sehr.“ FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai unterstrich die Dringlichkeit einer Aufarbeitung ebenso: „Dass auch rationale Kritik an den verhängten Freiheitseinschränkungen oftmals in die Nähe von Corona-Leugnern gerückt wurde, hat zur Spaltung unserer Gesellschaft beigetragen.“ Auch Teile der Politik müssten ihre Rolle während dieser Zeit erklären, so Djir-Sarai. Mehr |
Sozialstaat fitter, nicht fetter machen
| 5.000 neue Stellen im Bürokratieapparat schaffen keine Chancen für Kinder. Stattdessen muss das Ziel sein, Leistungen zu bündeln und ihre Beantragung einfacher, digitaler und unbürokratischer zu machen. Wir wollen Bildungs- und Aufstiegschancen stärken, um Abhängigkeiten vom Sozialstaat zu reduzieren. Mehr lesen |
Erster Schritt der Wirtschaftswende
| Nach langer Blockade durch CDU/CSU ist der Weg für Wachstumsimpulse frei. Mit dem Wachstumschancengesetz entlasten wir Unternehmen um 3,2 Mrd. Euro und setzen Investitionsanreize. Weitere Schritte werden folgen. Schließlich ist wirtschaftliche Stärke auch Voraussetzung für Freiheit und Sicherheit. Mehr lesen |
Hessel: Söder betreibt Schaufensterpolitik auf dem Rücken des Landes
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| Bayern strebt eine Initiative im Bundesrat zur Entlastung der Wirtschaft an, blockiert dort aber nach wie vor das Wachstumschancengesetz. Für Bayerns FDP-Vorsitzende Katja Hessel wird einmal mehr klar: „Ministerpräsident Söder betreibt Schaufensterpolitik auf dem Rücken des Landes. Das geht zulasten unserer Unternehmen und guter Arbeitsplätze – auch in Bayern.“ Mehr |
Größtes Bürokratieentlastungspaket in der Geschichte
| Das Bundeskabinett hat heute im ersten Schritt den stärksten Bürokratieabbau seit Beginn der Messung beschlossen. Und wir tun alles dafür, neue Belastungen auch in der EU mit unserer Stimme in der Bundesregierung zu verhindern – etwa bei der Lieferkettenrichtline! Mehr lesen |